Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 05.04.2017 - 8 AL 73/15 B KO   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,56675
LSG Sachsen, 05.04.2017 - 8 AL 73/15 B KO (https://dejure.org/2017,56675)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 05.04.2017 - 8 AL 73/15 B KO (https://dejure.org/2017,56675)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 05. April 2017 - 8 AL 73/15 B KO (https://dejure.org/2017,56675)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,56675) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klaglosstellung - Abhilfebescheid; Anerkenntnis; fiktive Terminsgebühr; Rechtsanwaltsvergütung; sozialgerichtliches Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 06.05.2010 - B 13 R 16/09 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - angenommenes Anerkenntnis - Vergleich -

    Auszug aus LSG Sachsen, 05.04.2017 - 8 AL 73/15
    Erforderlich ist, dass sich ein darauf gerichteter Wille hinreichend deutlich aus dem gesamten Inhalt der Äußerung und aus dem Zusammenhang, in dem sie steht, ergibt (vgl. BSG , Urteil vom 06.05.2010 - B 13 R 16/09 R -, m.w.N., juris).

    Dementsprechend hat auch im sozialgerichtlichen Verfahren auf ein nicht angenommenes Anerkenntnis ein Anerkenntnisurteil (§ 202 S. 1 SGG i.V.m. § 307 ZPO ) zu ergehen (vgl. BSG , Urteil vom 06.05.2010 - B 13 R 16/09 R -, m.w.N., juris).

  • LSG Sachsen, 18.10.2013 - L 8 AS 1254/12

    Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Festsetzung der

    Auszug aus LSG Sachsen, 05.04.2017 - 8 AL 73/15
    Weder der Erlass des Abhilfebescheides noch die Mitteilung der Beklagten hierüber an das Gericht stellt ein solches dar (vgl. LSG Hamburg, Urteil vom 18.12.2015 - L 1 KR 54/15 -, juris; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19.11.2014 - L 32 AS 1145/14 B -, juris; Sächsisches LSG, Beschluss vom 18.10.2013 - L 8 AS 1254/12 B KO -, juris).
  • LSG Hamburg, 18.12.2015 - L 1 KR 54/15
    Auszug aus LSG Sachsen, 05.04.2017 - 8 AL 73/15
    Weder der Erlass des Abhilfebescheides noch die Mitteilung der Beklagten hierüber an das Gericht stellt ein solches dar (vgl. LSG Hamburg, Urteil vom 18.12.2015 - L 1 KR 54/15 -, juris; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19.11.2014 - L 32 AS 1145/14 B -, juris; Sächsisches LSG, Beschluss vom 18.10.2013 - L 8 AS 1254/12 B KO -, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.11.2014 - L 32 AS 1145/14

    Untätigkeitsklage - Erledigungserklärung - angenommenes Anerkenntnis -

    Auszug aus LSG Sachsen, 05.04.2017 - 8 AL 73/15
    Weder der Erlass des Abhilfebescheides noch die Mitteilung der Beklagten hierüber an das Gericht stellt ein solches dar (vgl. LSG Hamburg, Urteil vom 18.12.2015 - L 1 KR 54/15 -, juris; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19.11.2014 - L 32 AS 1145/14 B -, juris; Sächsisches LSG, Beschluss vom 18.10.2013 - L 8 AS 1254/12 B KO -, juris).
  • SG Hildesheim, 17.05.2006 - S 12 SF 18/06
    Auszug aus LSG Sachsen, 05.04.2017 - 8 AL 73/15
    Die anderslautende Auffassung, wonach ein Anerkenntnis bereits dann vorliegt, wenn dem Klagbegehren durch die Behörde vollständig entsprochen wird, da lediglich darauf abzustellen sei, dass dem Klagebegehren im Ergebnis nachgekommen worden sei, und anderenfalls gesetzlich vorgesehene Gebührentatbestände durch irreguläre Prozesserklärungen unterlaufen werden könnten (vgl. SG Hildesheim, Beschluss vom 17.05.2006 - S 12 SF 18/06 -, juris), überzeugt nicht.
  • BSG, 09.12.2010 - B 13 R 63/09 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Entstehen der

    Auszug aus LSG Sachsen, 05.04.2017 - 8 AL 73/15
    Die Mittelgebühr ist in Fällen zugrunde zu legen, in denen sich die Tätigkeit des Rechtsanwalts nicht nach oben oder unten vom Durchschnitt abhebt; sie gilt damit in "Normalfällen" als billige Gebühr ( BSG , Urteil vom 09.12.2010 - B 13 R 63/09 R - juris RdNr. 35 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht